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#MEDIENMITTEILUNG

Schützen, was uns wichtig ist – JA zum Klimaschutz-Gesetz

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Ja zum Klimaschutz-Gesetz

18. April 2023 – Als Alpenland ist die Schweiz besonders stark vom Klimawandel betroffen. Die Durchschnittstemperatur steigt, die Gletscher schmelzen und die Sommer sind von Wassermangel geprägt. Mit dem Klimaschutz-Gesetz übernimmt die Schweiz Verantwortung für die Bevölkerung, die Umwelt und die Wirtschaft. An ihrer Medienkonferenz hat die überparteiliche, breit abgestützte Ja-Kampagne in Bern ihre Argumente für das Klimaschutz-Gesetz vorgestellt.

Am 18. Juni stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über das Bundesgesetz über die Ziele im
Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit, den indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative, ab. Eine Mehrheit aus FDP, Die Mitte, EVP, GLP, SP und Grünen hat dem Klimaschutz-Gesetz im Parlament klar zugestimmt. Über 200 Organisationen, Verbände und Firmen haben sich den Befürworterinnen und Befürwortern angeschlossen.

Mit dem Slogan «Schützen, was uns wichtig ist», setzt die Ja-Kampagne den Fokus auf urschweizerische Grundwerte unseres Alpenlandes: den Schutz der Bevölkerung, ihrer Lebensgrundlage und der Natur.

Die Schweiz will bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden. Dazu hat sie sich mit 195 Staaten im Rahmen des Pariser Klimaabkommens bekannt: «Mit dem Klimaschutz-Gesetz verankern wir klare Klimaziele und die notwendigen Zwischenziele. Wir übernehmen damit Verantwortung für uns und die kommenden Generationen», erklärt Mitte-Nationalrat Stefan Müller-Altermatt.

Nichts tun verschlimmert Klimaschäden und Folgekosten

In der Schweiz sind die Folgen des Klimawandels schon heute deutlich spürbar: «Der Alpenraum ist von der Klimaerhitzung besonders betroffen. Die Durchschnittstemperaturen haben sich in der Schweiz doppelt so stark erhöht wie im globalen Durchschnitt. Das vergangene Jahr war das wärmste, je in der Schweiz gemessene Jahr», erklärt Balthasar Glättli, Präsident der GRÜNEN.

Schon heute verursachen Klimaschäden jährlich Kosten in Milliardenhöhe. Lilian Studer, Nationalrätin und Präsidentin der EVP, ergänzt: «Je länger wir warten, desto gravierender werden die Schäden. Und desto teurer werden die Massnahmen, die wir zum Schutz unserer Lebensgrundlagen ergreifen müssen».

Ersatz von Heizungen und Gebäudesanierungen fördern

«Statt auf neue Verbote und Steuern setzt das Klimaschutz-Gesetz auf Investitionen und Innovationsförderung. Davon profitieren Unternehmen und Bevölkerung gleichermassen», sagt GLP-Nationalrat Martin Bäumle.

Während zehn Jahren fördert das Gesetz den Ersatz von Heizungen mit jährlich 200 Millionen Franken: «Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer werden finanziell unterstützt, wenn sie ihre alten Öl- und Gasheizungen durch erneuerbare und im Betrieb günstigere Heizungen ersetzen. Durch tiefere Energie Nebenkosten werden so auch die Mieterinnen und Mieter entlastet», sagt Mattea Meyer, Nationalrätin und Co-Präsidentin der SP Schweiz.

Noch immer fliessen jährlich rund 8 Milliarden Franken für Öl, Gas und Kohle ins Ausland. «Mit dem Klimaschutz-Gesetz befreien wir uns aus der Abhängigkeit von Öl- und Gas-Importen aus dem Ausland. Damit schützen wir das Klima und die Wertschöpfung bleibt in der Schweiz», erklärt FDP-Nationalrätin Jacqueline de Quattro.

Klimaschutz anpacken, Chancen nutzen

Zusätzlich zum Heizungsersatz soll auch die Wirtschaft auf ihrem Weg zur Klimaneutralität unterstützt werden. Dank dem Klimaschutz-Gesetz erhalten Unternehmen Unterstützung bei der Erstellung von Fahrplänen zur Emissionsreduktion und profitieren von der Förderung innovativer Technik.

Für Ruedi Noser, Ständerat der FDP, ist deshalb klar: «Das Klimaschutz-Gesetz setzt die richtigen Anreize für Innovation und neue Technologien. Dadurch entsteht Wertschöpfung in der Schweiz und wir erschliessen wichtige Märkte für die Exportindustrie.»

Politik und Klima-Engagierte Hand in Hand

Am 18. Juni geht es darum zu schützen, was uns wichtig ist. Über 2’000 Bürgerinnen und Bürger zeigen mit ihrem eigenen Abstimmungsplakat auf mein-plakat.klimagesetz.ch, wo für sie der Klimaschutz besonders dringend ist.

Weitere Informationen über die Kampagne und die weiteren Unterstützerinnen und Unterstützer finden Sie unter www.klimaschutzgesetz-ja.ch.

Kontakte:

Martin Bäumle, Nationalrat GLP (ZH)
martin.baeumle@parl.ch, 079 358 14 85

Jacqueline de Quattro, Nationalrätin FDP (VD)
jacqueline.dequattro@parl.ch, 079 305 51 90

Balthasar Glättli, Präsident und Nationalrat GRÜNE (ZH)
nationalrat@glaettli.ch, 076 334 33 66

Mattea Meyer, Co-Präsidentin und Nationalrätin SP (ZH)
mattea.meyer@parl.ch, 079 101 68 90

Stefan Müller-Altermatt, Nationalrat Die Mitte (SO)
stefan@mueller-altermatt.ch, 076 332 15 26

Ruedi Noser, Ständerat FDP (ZH)
ruedi@noser.com, 079 500 70 44

Lilian Studer, Präsidentin und Nationalrätin EVP (AG)
lilian.studer@parl.ch, 076 575 24 77

Sophie Fürst, Co-Kampagnenleiterin (DE/FR)
sophie.fuerst@klimaschutz-schweiz.ch, 079 321 88 74